Demokratische Alternative
Demokratische Alternative  

Demokratie 2.18

Dies ist die Initiative zu einer Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung - auf dem dafür vorgesehenen Weg (bundesweite Volksabstimmung über den Vorschlag).

 

Dafür wurde ein konkreter Vorschlagstext erarbeitet*) - samt einer Erläuterung bzw. Zusammenfassung der wesentlichsten Veränderungen. Diese beiden Texte finden Sie am Ende dieser Seite.

 

Was ist als weiteres Vorgehen geplant?

 

Zuerst ist um intensivstes Feedback dazu gebeten**): Vom Tippfehler bis zum "alles Blödsinn - WEIL ....". Aber eben dieses "WEIL" ist wichtig und bedeutet, dass SACHLICHE und NACHVOLLZIEHBARE Kritik erbeten ist.

 

Dann erfolgen die Ausbesserungen (gegebenenfalls in einigen Releases).

 

Dann / parallel dazu stellt sich die Frage, ob sich genügend Unterstützer (nicht gleichzusetzen mit Geldgeber!) für dieses Vorhaben einfinden, dass wir (wer auch immer aller dann "wir" ist) mit guten Chancen ein Volksbegehren für eine verbindliche Volksabstimmung über den dann breit abgestimmten Text zustande bringen.

 

Aber es geht möglicherweise noch weiter: Dann nämlich, wenn dieses Volksbegehren zwar  "im Volk" genügend Unterstützer findet - aber keine in der etablierten Politik (was leider durchaus wahrscheinlich ist).

 

Dann ist die Frage, ob sich eine Bürgerbewegung aus engagierten und verlässlichen Menschen genau zu diesem Vorhaben auf den Weg macht, gemeinsam für den Nationalrat kandidiert - und irgendwann, mit der dafür vorgesehenen Parlamentsmehrheit die vorgesehene bundesweite Volksabstimmung über eine grundlegende Abänderung der österreichischen Bundesverfassung in die Wege leitet.

 

 

*) Die Vorschläge weichen zum Teil von den Detail-Vorschlägen im DA-Grundsatzprogramm ab, weil sich bei der Detailausarbeitung nämlich gezeigt hat, dass sich (konkret für die Republik Österreich) aufgrund der Ausgangssituation - trotz der Erreichbarkeit der gleichen grundlegenden Zielsetzungen - z.B. durch die Nutzung von Elementen der strikten Gewaltentrennung und direkten Demokratie manche Effekte auch anders bzw. einfacher erreichen lassen. Eine Anpassung der Textierung im Grundsatzprogramm der DA ist derzeit in Arbeit.

 

**) Die Version 3 dieses Verfassungsvorschlags wurde am 4.7.2018 als Bestandteil des Veränderungskonzepts der Demokratischen Alternative angenommen. Der Vorschlag steht aber weiterhin zur allgemeinen Diskussion!

 

Aussendung an die Medien und politischen Parteien (25./26.4.2018):

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

schon seit 26 Jahre ist - wenn man den Worten von Frau Claudia Reiterer in der Sendung "Im Zentrum" vom letzten Sonntag folgt - das Wort "Reform" für Österreich in aller Munde. Nur nicht in den Händen der Verantwortlichen im Sinne einer tatsächlichen Umsetzung!

 

Es gab Papier - seeehr viel Papier, Gespräche - seeehr viele Gespräche und Reformgruppen - seeehr viele Reformgruppen (siehe z.B. den Österreich-Konvent von Juni 2003 bis Jänner 2005), die sich um diese Thematik einer Staatsreform bemühten. Und so gut wie nichts geschah.

 

Uns reicht es, schon längst!

 

Daher hat sich der hier Unterfertigte von Weihnachten 2017 bis Ostern 2018 hingesetzt und einen neuen Verfassungsvorschlag für die Republik Österreich  ausgearbeitet. 

 

Wir (die "Demokratische Alternative" bzw. eine Gruppe von Interessierten) werden diesen Verfassungsvorschlag durch eine öffentliche Diskussion und Feedbacksammlung Schritt für Schritt weiter verbessern (die Release 2 mit einigen höchst willkommenen Inputs wird am 1.5.2018 veröffentlicht werden), Verbündete suchen, finden und sammeln und entweder - so diese derzeitige Regierung ihr Versprechen bezüglich verbindlicher Volksbegehren hält (was leider zu bezweifeln ist) - die heute verfassungsmäßig vorgesehene bundesweite Volksabstimmung über diese Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung mittels Volksbegehren durchsetzen oder aber die heute gegen eine solche demokratische Entscheidung stehenden Parlamentarier Zug um Zug durch Abwahl ersetzen - und dann diese Volksabstimmung einer Beschlussfassung zuführen.

 

Es ist eine Frage des WANN UND WIE - und des WIRKLICH WOLLENS, nicht mehr eine Frage OB ÜBERHAUPT!

 

"Was einmal gedacht wurde, kann nicht mehr zurückgenommen werden." (Die Physiker, Friedrich Dürrenmatt)

 

Wenn Sie meinen, dass so eine Ankündigung  (nämlich eine WIRKLICH zukunftstaugliche und demokratische Verfassung für die Republik Österreich zu schreiben UND im Laufe der Zeit auch durchzusetzen) durch einen einfachen Pensionisten aus einem Gemeindebau größenwahnsinnig und anmaßend klingt: Sehen Sie bis jetzt schon einmal die Inhalte des Vorschlags als erstes Ergebnis! Die thematischen Parallelen zur Debatte vom letzten Sonntag durch die "Kundigen" waren schlicht verblüffend.

 

Daher: Wir schaffen auch "den Rest"!

Wie oben gesagt: Es ist nur mehr eine Frage des WANN UND WIE ...
 
 
Für die "Demokratische Alternative"
mit den besten Grüßen 
 

Gerhard Kuchta

(Vorsitzender)

Ein spannendes Video zu dem Thema ...

Nunmehr online: Release 3 (28.6.2018)

 
Für die vorherigen Versionen sowie die Kennzeichnung der Änderungen von einer Release zur nächsten wurde auf dieser Seite ein Verfassungsarchiv eingerichtet.
Verfassungsvorschlag - Erläuterung
Eine Erläuterung und Zusammenfassung der wesentlichsten Veränderungen im Vergleich zu heute für all jene, die sich mit dem Lesen und Interpretieren von trockenem Verfassungstext schwer tun.
Verfassungsvorschlag - Erläuterung Rel3.[...]
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Verfassungsvorschlag - Release 28.6.2018
Der konkrete Langtext in dieser Version (VORSCHLAG / ENTWURF!)
Verfassungsvorschlag Österreich Rel 3.pd[...]
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