Demokratische Alternative
Demokratische Alternative  

Demokratie 2.18

Dies ist die Initiative zu einer Gesamtänderung der österreichischen Bundesverfassung - auf dem dafür vorgesehenen Weg (bundesweite Volksabstimmung über den Vorschlag).

 

Dafür wurde ein konkreter Vorschlagstext erarbeitet*) - samt einer Erläuterung bzw. Zusammenfassung der wesentlichsten Veränderungen. Diese beiden Texte finden Sie am Ende dieser Seite.

 

Was ist als weiteres Vorgehen geplant?

 

Zuerst ist um intensivstes Feedback dazu gebeten**): Vom Tippfehler bis zum "alles Blödsinn - WEIL ....". Aber eben dieses "WEIL" ist wichtig und bedeutet, dass SACHLICHE und NACHVOLLZIEHBARE Kritik erbeten ist.

 

Dann erfolgen die Ausbesserungen (gegebenenfalls in einigen Releases).

 

Dann / parallel dazu stellt sich die Frage, ob sich genügend Unterstützer (nicht gleichzusetzen mit Geldgeber!) für dieses Vorhaben einfinden, dass wir (wer auch immer aller dann "wir" ist) mit guten Chancen ein Volksbegehren für eine verbindliche Volksabstimmung über den dann breit abgestimmten Text zustande bringen.

 

Aber es geht möglicherweise noch weiter: Dann nämlich, wenn dieses Volksbegehren zwar  "im Volk" genügend Unterstützer findet - aber keine in der etablierten Politik (was leider durchaus wahrscheinlich ist).

 

Dann ist die Frage, ob sich eine Bürgerbewegung aus engagierten und verlässlichen Menschen genau zu diesem Vorhaben auf den Weg macht, gemeinsam für den Nationalrat kandidiert - und irgendwann, mit der dafür vorgesehenen Parlamentsmehrheit die vorgesehene bundesweite Volksabstimmung über eine grundlegende Abänderung der österreichischen Bundesverfassung in die Wege leitet.

 

 

*) Die Vorschläge weichen zum Teil von den Detail-Vorschlägen im DA-Grundsatzprogramm ab, weil sich bei der Detailausarbeitung nämlich gezeigt hat, dass sich (konkret für die Republik Österreich) aufgrund der Ausgangssituation - trotz der Erreichbarkeit der gleichen grundlegenden Zielsetzungen - z.B. durch die Nutzung von Elementen der strikten Gewaltentrennung und direkten Demokratie manche Effekte auch anders bzw. einfacher erreichen lassen. Bei Annahme der Vorschläge zu diesem Verfassungsentwurf würde das Grundsatzprogramm der DA dem entsprechend nachzuziehen sein.

 

**) Was derzeit an Abstimmungsvorgang auch INNERHALB der DA geschieht und bedeutet: Dies ist NOCH NICHT als offizieller Vorschlag der Demokratischen Alternative zu verstehen. Es ist ein Vorschlag der Privatperson des Vorsitzenden - zur allgemeinen Diskussion darüber!

 

Verfassungsvorschlag - Erläuterung

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Eine Erläuterung und Zusammenfassung der wesentlichsten Veränderungen im Vergleich zu heute für all jene, die sich mit dem Lesen und Interpretieren von trockenem Verfassungstext schwer tun.

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Verfassungsvorschlag - Release 25.3.2018
Der konkrete Langtext in dieser Version (VORSCHLAG / ENTWURF!)
Verfassungsvorschlag Österreich.pdf
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