Demokratische Alternative
Demokratische Alternative  

Kooperation der "Kleinen":

 

Die DA geht in ihrem Denken diesbezüglich - und daher auch Handeln - ja schon von ganz anderen Voraussetzungen aus, als die meisten anderen Parteien. Weil es uns um die Umsetzung von Inhalten geht (prinzipiell egal durch wen), nicht in erster Linie um die Erringung eigener "politischer Macht" (Mandate, Funktionen, ...).

 

Was sich schon darin äußert dass wir versuchen, auch anderen deren Bestrebungen grundsätzlich positiv zu beurteilen sind und deren Glaubwürdigkeit gegeben ist zu helfen statt ihnen zu schaden. Siehe z.B. diesen Brief an Roland Düringer (G!LT).

 

Was bedeutet, dass schon daraus eine hohe Bereitschaft der DA zur Kooperation gegeben ist und eine solche stets gefördert wurde. Siehe die schon früh in der Geschichte der DA stattgefundene Beschäftigung damit.

 

 

Dies schon deshalb weil die derzeit gesetzlich etablierten Einzugshürden für Kleinparteien unverhältnismäßig und unfair sind (Modus bei den Unterstützungserklärungen, Prozenthürde) und auch kaum Medienunterstützung gegeben ist - auch nicht im öffentlich-rechtlichen Bereich.

 

Daher ist es logisch, dass Kleinparteien einen Einzug in die maßgeblichen Gremien wohl eher nur im Fall einer breiten Kooperation und bei einem gemeinsamen Wahlantritt schaffen. Ja schon da ist es schwer genug!

 

Deshalb wurden seitens der DA Kooperationen stets gefördert und auch initiiert. Ja sogar durch den Proponenten selbst und direkt lange vor der Gründung der Demokratischen Alternative (z.B. Impulse für "Europa Anders"). 

 

Deswegen erging schon nach der Nationalratswahl 2017 in einem Offenen Brief eine Einladung zu Kooperationsgesprächen. Und das Angebot zur Kooperation wurde 2019 erneuert. Es fanden diesbezüglich ab 19.12.2017 und dann 2019 auch einige Gespräche statt - leider (zumindest hinsichtlich einer breiten Kooperation, ja überhaupt einer, mit welcher sich die DA identifizieren könnte) bisher ERGEBNISLOS.

Das erste Problem dabei ergibt sich nämlich schon aus der erforderlichen Breite so einer Kooperation - und daher den im Detail vertretenen unterschiedlichen Standpunkten der einzelnen Gruppierungen. Beginnend schon bei der Debatte darüber, wer links der Mitte "der bessere oder einzig wahre Linke sei". Klingt seltsam - aber so erlebt.

 

Von Berührungsängsten zwischen Gruppierungen mit sehr unterschiedlichen oder gar gegensätzlichen Standpunkten einmal ganz abgesehen. Hier war - bisher zumindest - nicht klarzumachen, dass eben eine breite Kooperation sehr unterschiedliche Standpunkte der Gruppen erfordert. Auch wenn man selbst eine ganz andere Linie vertritt, ist eine demokratisch zulässige Bandbreite (sofern eben nicht gegen die Gesetzeslage verstoßend, gewaltbereit etc.) eben die Herausforderung einer solchen Gruppierung.

 

Eine solche, breite Kooperation ist quasi "eine Wahl in der Wahl" - bei welcher der Wähler, und NUR der Wähler entscheiden soll. Was eben aufgrund der unterschiedlichen Standpunkte Quotenregelungen oder fixe Mandatszuordnungen so gut wie unmöglich bzw. sinnstörend macht. Weil ja dann der Wähler der einen Gruppierung - unabhängig vom tatsächlichen Ergebnis aus der Wahl - Vertreter der anderen Gruppierung (und somit einer konträren Position) automatisch mitwählen würde.

 

Überhaupt war festzustellen, dass viele Gruppierungen die Kooperation ohnehin bloß als Verbreiterung der eigenen Parteibasis sehen und eher Webung für die eigenen Standpunkte betreiben, als eine tatsächliche Kooperation unterschiedlicher Gruppierungen zu verfolgen. Aber diese unterschiedlichen Standpunkte - nicht nur bezüglich Inhalte, sondern auch in der Vorgehensweise - sind eben ein Faktum. Sonst wären wir heute ja nicht unterschiedliche Gruppierungen!

 

Was schon ein gemeinsames "Parteiprogramm" der übergeordneten Plattform schwierig bis unmöglich macht - zumindest was die Inhalte angeht. Weshalb die DA den Standpunkt vertritt und festgehalten hat, die an einer Kooperation teilnehmenden Gruppierungen sollen bleiben wie sie sind und die übergeordnete Plattform überwacht lediglich die Einhaltung "gemeinsamer Spielregeln". Was allein schon ein Unterscheidungskriterium zum Mitbewerb und Alleinstellungsmerkmale für den Wähler darstellen könnte - was der DA bei so einer Kooperation ungemein wichtig ist, und die Chancen einer solchen Kooperation enorm erhöhen könnte. Aber auch das war bisher leider nicht transportierbar, weil natürlich immer mit Vor- und Nachteilen im Vergleich zu einem alleinigen Antreten verbunden. Aus unserer Sicht überwiegen die Vorteile, keine Frage. Aber auch diese Ansicht muss niemand anderer zwangsläufig teilen.

 

Und natürlich ist man bei einer Kooperation insbesondere auch auf die Verlässlichkeit und Vertrauenswürdigkeit der Partner in diesem gemeinsamen Vorgehen angewiesen - weil die eigene Glaubwürdigkeit als Gruppierung bei den Wählern davon abhängt. Hier spielt auch sehr stark der Umstand mit, WARUM man überhaupt in der Politik tätig ist.

 

Aus all den Gründen hat die DA daher den bisher sich abzeichnenden Kooperationsmöglichkeiten nicht nachkommen können. Uns geht es NICHT um einen Einzug in irgendwelche Gremien oder den Zugang zu öffentlichen Ämtern um JEDEN Preis!

 

Die Tür zu Kooperationen ist nach wie vor offen, die Chance lebt!

 

Auch die DA selbst bietet in Form einer außerordentlichen Mitgliedschaft bei ihr eine quasi Kooperation mit anderen Kleinparteien unter ihrem eigenen Dach als Plattform zu möglichst fairen Bedingungen an. Aber dies stellt eher eine nicht favorisierte Notlösung für kleinere Kooperationen dar. Weil es nicht wirklich guttut, selbst Mitglied und gleichzeitig Dachorganisation zu sein.

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Demokratische Alternative