Demokratische Alternative
Demokratische Alternative  

Nationalratswahl 2019:

 

Vorgeschichte und gesetzliche Beschlüsse dazu:

 

Am 18.5.2019 wurde aufgrund des "Ibiza-Videos" und des darauffolgenden Rücktritts der Herren Strache und Gudenus eine vorgezogene Wahl zum österreichischen Nationalrat angekündigt.

 

Der Hauptausschuss des Nationalrats genehmigte am 3.7.2019 einstimmig die diesbezügliche Verordnung der Bundesregierung über die Ausschreibung und Durchführung der Wahl am 29.9.2019, nachdem sich der Nationalrat mit Beschluss vom 12. Juni vorzeitig drei Jahre vor dem Auslaufen der fünfjährigen Gesetzgebungsperiode aufgelöst hat. Als Stichtag wird der 9. Juli 2019 bestimmt. Die Landeswahlvorschläge sind spätestens am 2. August 2019, 17.00 Uhr bei den Landeswahlbehörden, die Bundeswahlvorschläge spätestens am 12. August 2019 bei der Bundeswahlbehörde einzureichen.

 

 

Kooperation / Abklärung wg. einer gemeinsamen Kandidatur:

 

Da es nur auf die nachhaltigen Veränderungen im Sinn von tatsächlichen Verbesserungen ankommt, aber weniger wer sie offiziell herbeiführt und die Chancen für Kleinparteien selbst bei einer Kooperation und gemeinsamen Kandidatur "überschaubar" sind, hat die DA unmittelbar nach der Bekanntgabe dieser Neuwahlen ihren Kooperationsvorschlag - samt einem denkbaren Set von Gemeinsamkeiten - erneuert. Später wurde dann noch eine ganz wesentliche Ausarbeitung zu dem WARUM in der Politik aus Sicht der DA eingebracht.

 

Zur Abklärung der Möglichkeiten für eine Kooperation fanden danach (sofern unter Beteiligung der DA) zwei Treffen mit verschiedenen Gruppierungen und Personen statt.

 

Leider erschien es der DA auf Basis der Gegebenheiten nicht möglich, einem diesbezüglichen Bündnis für die NR-Wahl 2019 zuzustimmen

 

Ausdrücklich sei dazu bemerkt, dass die Gründe dafür NICHT in einer Aufteilung von Listenplätzen, Mandaten, von Geld oder Stimmrechten etc. zu suchen sind - wie das viele wohl bei Parteiabmachungen (oder deren Scheitern) vermuten würden, sondern dass dies ausschließlich mit der Sinnstiftung für die Wähler, der Glaubwürdigkeit unserer politischen Gruppierung und dem WARUM in der Politik generell zu tun hatte.

 

Erfreulicher Weise wurde zumindest einhellig beschlossen, den Kontakt weiter aufrecht zu halten und weiter zu vertiefen, die Zusammenarbeit zu verbessern und nach der Nationalratswahl 2019, vielmehr nach dem Sommer ein weiteres Treffen abzuhalten, um die Überlegungen auf Basis der vorliegenden und weiter eingebrachten Ideen und Beiträge weiter zu vertiefen. 

 

Wir bleiben seitens der DA weiterhin auf der reinen Sachebene und halten auch Veränderungen im gemeinsamen Vorgehen zum Erreichen dieser Veränderungen für dringend notwendig.

 

Die DA bedankt sich ausdrücklich bei allen (teils auch weit angereisten) Teilnehmern sehr herzlich - insbesondere auch für den konstruktiven Umgang miteinander, was aufgrund der Vielfalt an Vorstellungen und Zugängen zu den Themen, Methoden etc. keine Selbstverständlichkeit ist!

 

 

Antritt der DA zur Nationalratswahl 2019:

 

Mit der formellen Bekanntgabe der Termine und Fristen hat die DA die Medien in einer Aussendung über ihren beabsichtigten Antritt informiert - auch über die damit verbundene Problematik - und die Bürger auch in einem Statement von ihrer Absicht in Kenntnis gesetzt.

 

Es wurde auch ein Entwurf für das Wahlprogramm der DA zur Nationalratswahl 2019 ausgearbeitet. Dieses ist gerade DA-intern in Abstimmung. Aber auch IHR FEEDBACK dazu ist - wie immer, und zu allen Programmen, Texten etc. - herzlich willkommen! 

 

Außerdem ist ein kurzes "Was wäre, wenn" (die DA tatsächlich den Einzug in den Nationalrat schafft) mittlerweile nachlesbar.

 

 

Kandidatensuche:

 

Die DA ist auch diesmal auf der Suche nach geeigneten Kandidaten. Für diese gilt die Basis des DA-Statuts samt den dort vorgesehenen Regeln und was an Unterlagen beizubringen ist (etc.). Und hier eine kleine Übersicht, was das an Rechten und Pflichten bedeutet.

 

 

 

Was benötigen wir?

 

  • IHRE Rückmeldungen, Anregungen, sachliche Kritik und Expertisen. SIE sind wichtig! Und: Nein, Sie müssen dazu nicht einmal Mitglied in der "Demokratischen Alternative" sein oder werden (Anm.: Die Mitgliedschaft wäre aber sowieso GRATIS).
  • Da wir selber keinerlei Werbeausgaben tätigen wollen und werden (schon gar nicht aus der Tasche der Steuerzahler): Menschen, die einfach in ihrem Bekanntenkreis (WERTFREI, aber dafür möglichst breit) die Information weitergeben, dass es die "Demokratische Alternative" gibt - und wo/wie diesbezüglich nähere Details zu finden sind. Das reicht diesbezüglich schon. Denn "ob das etwas Brauchbares ist", das soll dann jede/r selbst für sich entscheiden.
  • Und nicht zuletzt bei den dann stattfindenden Wahlgängen auch die formell erforderlichen Unterstützungserklärungen.

 

Hier finden Sie z.B. eine "Regions-neutrale" Unterstützungserklärung für die DA als PDF und hier als JPG.

 

Der Vorgang für die erforderlichen Unterstützungserklärungen ist hier generell (inkl. Formular) und hier im Detail beschrieben.

 

 

Wir freuen uns auch über jeden direkten Kontakt - auch wenn Rückmeldungen kritisch sind. Aus Feedback und konstruktiver Kritik kann man wachsen und besser werden. Es sind Geschenke!

 

Wir hoffen, dass wir dadurch weiterhin einen Beitrag für unsere Gesellschaft leisten können. "Gib immer dein Bestes! Mehr kannst du nicht, weniger darfst du nicht tun." (Sir Laurence Olivier) 

 

Selbstverständlich wäre auch Ihre Entscheidung, die Initiative der "Demokratischen Alternative" NICHT zu unterstützen eine, die im Rahmen der Demokratie zu akzeptieren und zu respektieren ist. Doch nicht nur wir haben derzeit den Eindruck, dass die mangelnde Initiative der Wähler auf eine große Verdrossenheit und Ermüdung in der Bevölkerung, auf einen generellen Vertrauensverlust in die Politik und die Politiker, aber auch auf ein gewisses Spekulieren darauf zurückzuführen ist, dass "irgendwer irgendwie" das Problem schon lösen wird.


Friedvolle Veränderungsprozesse erfordern aber im Rahmen der Demokratie und auf Basis der Rechtsstaatlichkeit für eine umwälzende Reform eines: Die Initiative vieler, vieler Menschen!

 


Ohne die "Demokratische Alternative" mag es gehen -

aber OHNE DIE VIELEN AKTIVEN MENSCHEN NIE!

 

 

Druckversion Druckversion | Sitemap
© Demokratische Alternative